Löschung der Unionsmarke „Big Mac” wegen fehlender Benutzung
Eine EU-Marke kann für nichtig erklärt werden, wenn der Markeninhaber keine ausreichenden Nachweise für ihre Benutzung vorliegt. Davon hat sich
Weiterlesen
Geistiges Eigentum
Auskunftsanspruch und seine Voraussetzungen
Die Geltendmachung von Ansprüchen wegen unlauteren Wettbewerbs wird häufig durch den fehlenden Zugriff des geschädigten Unternehmers auf Daten, die sich
Weiterlesen
Pflanzenpatente – ausschließliche Rechte an Pflanzensorten
Mit der Entwicklung des öffentlichen Bewusstseins im Bereich der gesunden Ernährung auf der Grundlage einer pflanzlichen Ernährung und der wachsenden
Weiterlesen
Der Auskunftsanspruch gem. Art. 2861 Abs. 1 Nr. 3 des polnischen Rechts des gewerblichen Eigentums war verfassungswidrig
Mit Urteil vom 6. Dezember 2018 erklärte der Verfassungsgerichtshof Art. 2861 Abs. 1 Nr. 3 des polnischen Gesetzes über das
Weiterlesen
Der Markenschutz nach der Änderung des polnischen Rechts des gewerblichen Eigentums
Am 20. Februar 2019 hat das polnische Sejm das Änderungsgesetz zum Recht des gewerblichen Eigentums beschlossen. Die Novellierung dient der
Weiterlesen
Der Geschmack eines Lebensmittels kann nicht urheberrechtlich geschützt werden
Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte im Urteil vom 13. November 2018 eine Frage zu beantworten, ob der Geschmack von
WeiterlesenEntschädigung für die Urheberrechtsverletzung in Höhe des Doppelten der hypothetischen Lizenzgebühr ist mit dem Unionsrecht konform
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat im Urteil vom 25. Januar 2017 die Vorabentscheidungsfrage des polnischen Obersten Gerichts betreffend die
WeiterlesenBezeichnung eines Unternehmens als Gegenstand des Schutzes des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs
Der Rechtsstreit befasst sich mit dem nicht rechtmäßigen Gebrauch der Bezeichnung eines Unternehmens durch einen ehemaligen Mitarbeiter sowie der Verbreitung
WeiterlesenDas neue Unionsmarkenrecht
Am 23. März 2016 trat die neue Verordnung Nr. 2015/2424 vom 16. Dezember 2015 zur Änderung der Gemeinschaftsmarken-VO und der
WeiterlesenFraming beeinträchtigt nicht den urheberrechtlichen Schutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Verknüpfung eines auf der Videoplattform „YouTube“ bereitgehaltenen Werkes mit der eigenen Internetseite im
Weiterlesen