Pflanzenpatente – ausschließliche Rechte an Pflanzensorten
Mit der Entwicklung des öffentlichen Bewusstseins im Bereich der gesunden Ernährung auf der Grundlage einer pflanzlichen Ernährung und der wachsenden
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Geistiges Eigentum
Der Auskunftsanspruch gem. Art. 2861 Abs. 1 Nr. 3 des polnischen Rechts des gewerblichen Eigentums war verfassungswidrig
Mit Urteil vom 6. Dezember 2018 erklärte der Verfassungsgerichtshof Art. 2861 Abs. 1 Nr. 3 des polnischen Gesetzes über das
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Der Markenschutz nach der Änderung des polnischen Rechts des gewerblichen Eigentums
Am 20. Februar 2019 hat das polnische Sejm das Änderungsgesetz zum Recht des gewerblichen Eigentums beschlossen. Die Novellierung dient der
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Der Geschmack eines Lebensmittels kann nicht urheberrechtlich geschützt werden
Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte im Urteil vom 13. November 2018 eine Frage zu beantworten, ob der Geschmack von
WeiterlesenEntschädigung für die Urheberrechtsverletzung in Höhe des Doppelten der hypothetischen Lizenzgebühr ist mit dem Unionsrecht konform
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat im Urteil vom 25. Januar 2017 die Vorabentscheidungsfrage des polnischen Obersten Gerichts betreffend die
WeiterlesenBezeichnung eines Unternehmens als Gegenstand des Schutzes des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs
Der Rechtsstreit befasst sich mit dem nicht rechtmäßigen Gebrauch der Bezeichnung eines Unternehmens durch einen ehemaligen Mitarbeiter sowie der Verbreitung
WeiterlesenDas neue Unionsmarkenrecht
Am 23. März 2016 trat die neue Verordnung Nr. 2015/2424 vom 16. Dezember 2015 zur Änderung der Gemeinschaftsmarken-VO und der
WeiterlesenFraming beeinträchtigt nicht den urheberrechtlichen Schutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Verknüpfung eines auf der Videoplattform „YouTube“ bereitgehaltenen Werkes mit der eigenen Internetseite im
WeiterlesenSchadensersatzberechnungsmethode bei Urheberrechtsverletzungen in Polen verfassungswidrig
Der polnische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass Art. 79 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b des polnischen Gesetzes über Urheberrecht und
WeiterlesenÄnderungen im polnischen Urheberrecht – Juli 2015
Letztens wurde in Polen intensiv an der Novellierung des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Rechte vom 4. Februar 1994 gearbeitet.
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