Irreführung durch die Nachahmung der Verpackung
In dem Verfahren wurde der Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Eine dem Beklagten vorgeworfene unlautere Handlung beruhe auf der Nachahmung der äußeren
WeiterlesenIn dem Verfahren wurde der Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Eine dem Beklagten vorgeworfene unlautere Handlung beruhe auf der Nachahmung der äußeren
WeiterlesenDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform
WeiterlesenDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber des Touristikportals, der den Nutzern die Bewertung der einzelnen Hotels ermöglicht, für die
WeiterlesenEin Möbelhersteller hat einen Konkurrenten verklagt, der seine Arbeitnehmer abgeworben hat, indem er sie zur Änderung des Arbeitsgebers ermunterte. Nach
WeiterlesenDie Klage richtete sich gegen das Optikerunternehmen mit dem deutschlandweiten Filialnetz. Die Beklagte warb in ihren Werbematerialien mit dem Sonderpreis
WeiterlesenDie Klage wurde durch einen Versicherungsmakler erhoben, der bei der beklagten Versicherungsfirma ein Angebot der komplexen Versicherung für seinen Kunden
WeiterlesenDie Klage wurde von der Verlegerin der Tageszeitung aus Stuttgart gegen die Verlegerin des Anzeigeblatts aus derselben Stadt erhoben. Grund
WeiterlesenDie Klage wurde von einer Firma erhoben, die sich mit der Herstellung und mit dem Vertrieb von elektrischen und elektronischen
WeiterlesenMit der Verfassungsbeschwerde, über die der polnische Verfassungsgerichtshof am 16. Oktober 2014 entschieden hat, hat eine Einkaufszentrale von Supermarktketten die
WeiterlesenDas Handelsgericht von Toulouse hat am Montag, den 09.12.2013 einem Tabakwaren-händler aus Plaisance-du-Touch (Haute-Garonne) Recht gegeben, der einen Verkäufer
Weiterlesen